Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verbraucherzentrale Brandenburg haben vom 12. bis 14. November 2019 an einer Studienfahrt nach Warschau teilgenommen. Das Ziel der Fahrt war es, die Mechanismen und Akteure des polnischen Verbraucherschutzes kennenzulernen, mit den polnischen Verbraucherschützern Erfahrungen auszutauschen sowie die Mitarbeiter der Verbraucherzentrale Brandenburg für grenzüberschreitende Themen zu sensibilisieren.
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Hintergrund
Polen ist ein bedeutendes Nachbarland für die Bundesrepublik und insbesondere für Brandenburg. In unserem Bundesland hat die Zusammenarbeit mit den polnischen Nachbarn Verfassungsrang (Artikel 2 der Verfassung des Landes Brandenburg). Der größte Teil der in Brandenburg lebenden Ausländer ist polnischer Herkunft.
Es wird ein reger Waren- und Dienstleistungsaustausch gepflegt. Der Kauf von Benzin oder Lebensmitteln, die Inanspruchnahme von Leistungen von Zahnärzten, Handwerkern bzw. Haushaltshilfen oder die Anmietung von Ferienwohnungen sind an der Tagesordnung.
Dabei kann es immer auch zu Problemen kommen. Deshalb berät die Verbraucherzentrale Brandenburg (VZB) auch zu diesen grenzüberschreitenden Themen und verhandelt mit der Anbieterseite in deutscher und auch in polnischer Sprache. Verbraucherstreitigkeiten können so ohne Zeitverlust oder Kosten für Übersetzer bzw. Dolmetscher und mit dem jeweils anwendbaren Recht geklärt werden. Einen bedeutenden Anteil von Ratsuchenden stellen dabei in Brandenburg lebende Migranten dar, die bei der VZB direkt Beratung in polnischer Sprache erhalten.
Ziel des Erfahrungsaustauschs
Im Prinzip haben alle Mitarbeiter der VZB in ihrer Arbeitspraxis Bezug zu deutsch-polnischen Themen. Gleichzeitig gab es in der Mitarbeiterschaft ein großes Gefälle bezüglich interkultureller Erfahrungen mit Polen und der Kenntnis der Verbraucherschutzlandschaft vor Ort. Dies wollte die VZB durch einen zweitägigen Erfahrungsaustausch mit Institutionenvertretern vor Ort verbessern. So sollten alle Mitarbeiter:innen der VZB auf den gleichen Wissensstand gebracht werden und wertvolle persönliche Erfahrungen sammeln.
Ablauf
Zunächst war die VZB zu Besuch bei der polnischen Partnerorganisation Federacja Konsumentów in ihrer Geschäftsstelle in Warschau. Die Federacja Konsumentów gehört zu den ältesten und bedeutsamsten NGO in Polen, die sich mit Verbraucherschutz befassen. Die Vertreter der Federacja Konsumentów präsentierten der VZB die Aktivitäten und ihre Projekterfahrungen zur Bekämpfung der Energiearmut in Europa. Zudem stellten sie die Ergebnisse der neusten Studie zu Kreditanbietern in Polen vor. Dabei blieb Zeit, dass sich die Mitarbeiter beider Organisationen informell austauschen konnten.
Der nächste Programmpunkt war das Treffen mit den Vertretern des polnischen Wettbewerbs- und Verbraucherschutzamtes (UOKiK) sowie des Europäischen Verbraucherzentrums in Warschau (ECK). Hier konnten sich die Gäste aus Brandenburg zunächst einen Überblick über die Zuständigkeiten des Amtes verschaffen sowie die Grundlagen des kollektiven Rechtsdurchsetzung in Polen kennenlernen. Dabei diskutierten die deutschen und polnischen Teilnehmer über die Rolle von unabhängigen Verbraucherschutzorganisationen. Anschließend präsentierte die ECK den grenzüberschreitenden Verbraucherschutz aus polnischer Sicht. Erörtert wurde die Herangehensweise bei der Lösung von grenzüberschreitenden Verbraucherstreitigkeiten sowie die häufigsten Verbraucherbeschwerden. Dieser Punkt war für die Verbraucherzentrale Brandenburg besonders interessant, da sie auf viele Jahre Beratung in grenzüberschreitenden Angelegenheiten im Deutsch-Polnischen Verbraucherinformationszentrum in Frankfurt (Oder) zurückblicken kann.
Die letzte Station führte zum polnischen Amt für elektronische Kommunikation (UKE). Dort stellten Vertreter des UKE Aktivitäten zur Verbraucherschlichtung im Bereich der Telekommunikation sowie Bildungsaktionen zum Thema „Sich sicher im Internet bewegen“ vor. Die Erfahrungen aus den Bildungsprogrammen, die sich sowohl an Kinder und Jugendliche als auch Senioren richten, waren wegen einer ähnlichen Problematik in Brandenburg für die Gäste besonders informativ.
Am zweiten Tag schlossen die Teilnehmer aus Brandenburg ihre Bildungsreise mit einem Seminar ab, in dem sie die gewonnenen Erkenntnisse aus dem Austausch diskutierten und die Ideen für künftige Projekte und Aktivitäten erörterten.
Förderung und Ausblick
Die Studienfahrt wurde im Rahmen des Projekts „Grenzüberschreitender Verbraucherschutz Deutschland–Polen: Erfahrungsaustausch und Ideenentwicklung“ realisiert. Das Projekt wird durch die Klein-Projekte-Fonds (KPF) der Euroregionen PRO EUROPA VIADRINA im Rahmen des Kooperationsprogramms INTERREG V A Brandenburg – Polen 2014-2020 des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) gefördert. Für Sommer 2020 ist der Gegenbesuch der Mitarbeiter der polnischen Federacja Konsumentów bei der Verbraucherzentrale Brandenburg geplant.
